China reguliert #ECommerce-Sektor

24.01.2019 11:15

China reguliert #ECommerce-Sektor

Mit der Ausbreitung von Online-Shops wie Amazon oder Zalando haben sich unsere Kaufgewohnheiten gewaltig verändert.

Das gilt auch für China, wo das Geschäft im Internet geradezu explodiert. Aus diesem Grund versucht das Land seit Anfang des Jahres, den boomenden Online-Handel durch strengere Vorschriften für Verkäufer und Plattformbetreiber mehr zu regulieren. Aber geht das neue E-Commerce-Gesetz weit genug?

Das Gesetz trat am 1. Januar 2019 in Kraft. Ein zentraler Punkt ist, dass Betreiber einer E-Commerce-Plattform künftig verstärkt für IP-Verletzungen durch Händler haften müssen. Sieht ein IP-Rechtsinhaber seine Rechte durch Verkäufer auf einer E-Commerce-Plattform verletzt, kann er jetzt den Plattformbetreiber benachrichtigen, der notwendige Maßnahmen ergreifen muss. Solche Maßnahmen wären zum Beispiel das Löschen oder Sperren relevanter Produktinformationen. Der Plattformbetreiber muss unverzüglich reagieren und den Verkäufer verwarnen. Werden die erforderlichen Maßnahmen nicht getroffen, haftet der Plattformbetreiber gemeinsam mit dem Verkäufer.

Neben dem verbesserten IP-Schutz zielt das neue Gesetz auch darauf ab, grenzüberschreitende Transaktionen im E-Commerce zu vereinfachen. Experten haben vor allem auf Verbesserungen bei Zoll, Steuern, Ein- und Ausgangskontrollen und Quarantänevorschriften gehofft. Die neuen Vorschriften sind jedoch floskelhaft und zu allgemein gehalten. Ihre Wirkung dürfte sich deshalb – solange keine ergänzenden Regelungen veröffentlicht werden – in Grenzen halten.

Schließlich sieht das Gesetz eine Regelung vor, die es den staatlichen Behörden ermöglicht, uneingeschränkten Zugriff auf die Daten eines Plattformbetreibers zu erhalten. Bisher argumentierten vor allem große E-Commerce-Plattformen in China, ihre Daten seien ein wettbewerbsentscheidendes Geschäftsgeheimnis und könnten deshalb nicht herausgegeben werden. IP-Rechtsinhaber dürfen dank der neuen Zugriffsrechte auf mehr Rechtssicherheit hoffen. Dass China damit einen weiteren Weg gefunden hat, sensible Daten zu sammeln, steht jedoch auf einem anderen Blatt.

Quelle: The National People’s Congress of the People’s Republic of China, Bild: Alibaba

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