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Gemeinsame Presseerklärung der MICHAEL WEINIG AG, Tauberbischofsheim, und der H

09.12.2013 09:00

Schopfloch/Tauberbischofsheim, . Dezember . Die MICHAEL WEINIG AG, Tauberbischofsheim, und die HOMAG Holzbearbeitungssysteme GmbH, Schopfloch, geben bekannt, dass sie ihre patentrechtlichen Streitigkeiten im Zusammenhang mit den HOMAG Bearbeitungszentren des Typs BMB powerProfiler einvernehmlich und gütlich beigelegt haben. Dazu haben die beiden Unternehmen heute eine Vergleichsvereinbarung unterschrieben.

HOMAG erkennt die Urteile des Landgerichts Mannheim und des Bundespatentgerichts an und verzichtet auf eine Berufung. Das WEINIG-Patent (DE hat in Deutschland weiterhin Bestand und wird von HOMAG vollumfänglich anerkannt. Der für WEINIG entstandene Schaden wird von HOMAG durch eine Vergleichszahlung ausgeglichen.

Durch die geschlossene Vergleichsvereinbarung werden alle bereits an Kunden ausgelieferten Bearbeitungszentren des Typs BMB powerProfiler von Ansprüchen freigestellt und können weiterhin uneingeschränkt verwendet werden. Des Weiteren ist HOMAG dazu berechtigt, eine vereinbarte Anzahl an Bearbeitungszentren mit dem WEINIG-Patent bis Ende anzubieten und diese bis unter Nutzung des WEINIG-Patents herzustellen.

Beide Unternehmen haben vereinbart, über den Inhalt der Vergleichsvereinbarung Stillschweigen zu bewahren.

Weitere Informationen

Michael Weinig AG
Klaus Müller
Marketing
Leiter Kommunikation
Tel.
Fax
HOMAG Group AG
Kai Knitter
Leiter Investor Relations &
Konzernkommunikation
Tel.
Angebote WEINIG AG
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