SEMINAR Legale Patentumgehung, Überblick



Beschreibung

Seminarinhalt auf einen Blick


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Legale
Patentumgehung

Welche Optionen gibt es bei störenden
Wettbewerbspatenten?
So sichert man eigene Patente

20. September 2018
Ort: Stuttgart, Hamletstr. 11
(VDI-Haus)

VDI-Haus Stuttgart

Weitere Seminare finden Sie unter
www.vdi-fortbildung.de

Seminarinhalt auf einen Blick

Legale Patentumgehung

Methodik der Patentumgehung

Durchführen einer Patentumgehung an einem Beispiel

Wie gleichwirkend müssen „Äquivalente“ für eine Patent-
verletzung sein?

Beispiele aus der einschlägigen Rechtsprechung

Typischer Ablauf des Verfahrens der „Paralysierung“ bestehender
Schutzrechte

Ihr Nutzen
Entwickler und Konstrukteure können mit Hilfe dieser Methoden ent-
weder defensiv Maßnahmen ergreifen, um die eigenen Schutz-
rechte des Unternehmens noch weiter abzusichern. Oder es können
offensive Maßnahmen ergriffen werden, wenn eigene Entwick-
lungsarbeiten „blockiert“ werden durch fremde Schutzrechte. So
können konstruktive Möglichkeiten erschlossen werden, mit dem das
fremde Schutzrecht außer Kraft gesetzt wird. Dies geschieht durch
Funktionserweiterungen oder Funktionsveränderungen im Sinne eines
Re-Designs.

Personenkreis
Verantwortliche und Mitarbeiter aus Entwicklung, Konstruktion und
aus Patentabteilungen (auch „Einzelkämpfer“). Der Nutzen des Semi-
nars wird für Teilnehmer mit Erfahrungshintergrund im Umgang mit
Patenten am größten sein.

Für Newcomer ist das Seminar weniger geeignet.

Zum Thema

Die große und weiter ansteigende Zahl
neuer Schutzrechte kann für innovative
Unternehmen die Konsequenz haben,
den Handlungsspielraum bei der Pro-
dukt- oder Verfahrensentwicklung einzu-
schränken. Die schnelle Umsetzung von
innovativen Produkten oder Verfahren
wird so unter Umständen blockiert und
damit wertvolle Entwicklungsarbeit ge-

fährdet. In dieser Situation gibt es zwei Optionen .

Auf der einen Seite ist es möglich, störende Patente zu umgehen .
Dies setzt voraus, dass die entsprechenden Produkte noch nicht in der
Produktion sind, denn das Verfahren der Patentumgehung beinhaltet
im Wesentlichen ein „Re-Design“. Sehr oft allerdings werden Patent-
kollisionen erst zu einem späten Zeitpunkt der Produkteinführung er-
kannt. Dann ist es im Allgemeinen mit hohen Kosten verbunden, das
betroffene Produkt mittels Re-Design so zu verändern, so dass aus Pa-
tenten resultierende Verbietungsrechte unwirksam werden.

Dann gibt es die Möglichkeit einer sogenannten „Patentparalysie-
rung“
. Man strebt bei der Patentparalysierung folgende Konstellation
an: Für den Patentinhaber sind die Aufwendungen, ein Patent durchzu-
setzen, höher als der zu erwartende Nutzen. Dabei wird dies nicht nur
rein finanziell bewertet sondern mit einer umfassenden Wirtschaftlich-
keitsbetrachtung. Dies ist dann auf dem Verhandlungsweg auszuloten.

Welche Optionen für Sie und Ihr Unternehmen am sinnvollsten sind,
werden meine Kollegen und ich Ihnen an vielen praktischen Beispielen
zeigen.

Dazu lade ich Sie herzlich ein.

Ihre Referenten
Dr. Bernd Drapp, AP Sensing GmbH, Leiter IP-Management, Böblingen
Dipl.-Ing. Jochen Maser, Patentanwalt, Mammel & Maser, Sindelfingen
Dipl.-Wirtsch.-Ing. Josef Schulze-Sutthoff,
Wolfsburg AG, Innovations Campus, Wolfsburg

Dr. Bernd Drapp

Dr. Bernd Drapp

Auch als

Inhouse-Semin

ar .

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Angebot an!

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Änderungen am Inhalt und Ablauf des Seminars bleiben vorbehalten.

Seminar-Programm

20. September 2018, 9.00 bis 17.00 Uhr

9.00 Uhr Dr. Bernd Drapp

Methodik der Patentumgehung

Formulieren der Problemstellung

Recherche nach bekannten technischen Lösungen

Durchführen einer Schwachstellenanalyse

Entwerfen der Ideallösung („Re-Design“)

Die Methoden „Morphologische Zerlegung“ und
„Umkehrung“

Das „Eliminieren von Widersprüchen“

10.30 Uhr Pause

10.45 Uhr Dr. Bernd Drapp

Durchführen einer Patentumgehung an einem
Beispiel

Aufbereiten des Problems

Morphologische Zerlegung

Generieren von Lösungen

11.45 Uhr Jochen Maser

Wie gleichwirkend müssen „Äquivalente“
für eine Patentverletzung sein?

Bestimmung des Schutzbereichs

Ermittlung des Sinngehalts der Patentansprüche

Relevante Schritte zur Prüfung einer Schutzrechts-
verletzung

12.30 Uhr Mittagspause

13.15 Uhr Jochen Maser

Beispiele aus der einschlägigen Rechtsprechung

14.00 Uhr Josef Schulze-Sutthoff

Systematik der Paralysierung bestehender
Schutzrechte

Kosten und Zeithorizont im Patentverletzungs-Prozess

Einsatzfälle der Paralysierung von Patenten

Die „Meta-Faktoren-Waage“ – ein Instrument zur
Analyse der Verhandlungssituation

Das „Harvard“-Verhandlungs-Konzept zum Herbei-
führen einer „WIN-WIN“-Situation

15.15 Uhr Pause

15.30 Uhr Josef Schulze-Sutthoff

Typischer Ablauf des Verfahrens der
Paralysierung bestehender Schutzrechte

Verhandlungsvorbereitung für vorprozessuale
Einigungsverfahren

Verhandlungsführung „en detail“

Lösung von Verhandlungsblockaden

Kulturspezifische Aspekte der Verhandlungsführung

Checkliste für die „Patentparalysierung“

16.30 Uhr

Abschlussdiskussion und Hinweise zur
Umsetzung in die Praxis

Ende des Seminars gegen 17.00 Uhr

Ihr Elektrofahrzeu

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VDI-Haus Stuttga

rt

kostenlos

Das VDI-Haus ist von der S-Bahn, Haltestelle ÖSTERFELD in 5 min. zu Fuß zu erreichen.
Die Linien S1,2+3 fahren über Haltestelle S-Hbf, S2+3 fahren zum Flughafen.

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ein Teilnehmer 10% Rabatt

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Informationen

Seminarpreis
Seminarpreis

790,00 €

Seminarpreis VDI-Mitglieder

750,00 €

Im Seminarpreis sind Seminarunterlagen und Verpflegung enthalten
(Mittagessen, Pausensnacks, Getränke).

Anmeldung
VDI-Haus Stuttgart GmbH
Hamletstraße 11
70563 Stuttgart
Telefon   0711 13163-10
Fax

0711 13163-60

Internet    www.vdi-fortbildung.de
E-Mail   anmeldung@vdi-suedwest.de
Kontakt   Frau Dorothee Fischer
Ihre Anmeldung wird innerhalb von 5 Werktagen bestätigt.

Rechnung
Der Seminarpreis wird mit dem Erhalt der Rechnung fällig. Die Rech-
nung wird 8 bis 10 Werktage vor Seminarbeginn zugesandt.

Stornierung der Anmeldung
Bei Abmeldungen bis 10 Werktage vor Veranstaltungsbeginn berech-
nen wir 120,– Euro. Nach diesem Termin ist der volle Seminarpreis fäl-
lig. Muss eine Veranstaltung aus unvorhersehbaren Gründen, die der
Veranstalter nicht zu vertreten hat, auch kurzfristig, abgesagt wer-
den, erfolgt eine sofortige Benachrichtigung. In diesem Fall besteht
unsererseits nur die Verpflichtung, den bereits gezahlten Seminarpreis
zurück zu erstatten.

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Anmeldung zum Seminar

Legale Patentumgehung

20. September 2018 (Kurs-Nr.: H 18. 20116.02)

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